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Grußworte

Grußwort des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani

Foto des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani
Antonio Tajani  © Europäisches Parlament

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich freue mich, dass in der Europawoche 2017 die Bürgerinnen und Bürger wieder beherzt über Europa diskutieren können. Ihre Anliegen – Arbeitslosigkeit, Sicherheit, Einwanderung, Umweltschutz – müssen unsere Agenda dominieren. Für mich als Präsident des Europäischen Parlaments ist es oberste Priorität, Europa den Bürgerinnen und Bürgern wieder näher zu bringen. Ein Europa, das sich seiner demokratischen Werte und Zusammengehörigkeit sicher ist, kann den Populismus demaskieren und aus seiner Vielseitigkeit schöpfen.

Um den Bürgerinnen und Bürgern näher zu sein, arbeitet das Europäische Parlament jeden Tag daran, die Arbeit der europäischen Institutionen verständlich zu machen und Abläufe transparent zu gestalten. In der heutigen Zeit, geprägt von politischer Unsicherheit, ist es von besonderer Bedeutung, dass Europa vereint ist. Wir müssen ein verlässlicher Akteur in der Weltpolitik sein, der unerschütterlich an seinen Überzeugungen und westlichen Werten festhält.

Antonio Tajani, Präsident des Europäischen Parlaments

Grußwort des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker

Foto des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude-Juncker
Jean-Claude Juncker  © Europäische Kommission

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Jahr 2016 war ein Jahr voller Herausforderungen, nicht nur für die Europäischen Institutionen, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union. Wir alle sind Teilhaber des Projekts Europa, deswegen betreffen auch die Krisen der Europäischen Union – innere wie äußere – jeden einzelnen von uns. Aber die Menschen in der EU haben im vergangenen Jahr auch gezeigt, dass »europäische Werte« keine leeren Worte sind, sondern tatsächlich gelebt werden. Es sind diese Werte, die bei all unserer herrlichen Vielfalt die Gemeinsamkeit darstellen, auf der unser nunmehr bereits 70-jähriger Frieden ruht.

Das vor uns liegende Jahr verspricht nicht weniger herausfordernd zu werden. Es ist ganz klar, dass es sich keiner von uns mehr leisten kann, zum Thema Europa keine Meinung zu haben. Die Errungenschaften der Römischen Verträge, deren Unterzeichnung sich am 25. März 2017 zum 60. Mal jährt, sind nicht selbstverständlich. Wenn wir sie bewahren wollen, müssen wir uns dafür einsetzen. Gerade deshalb ist es aber wichtig, auch positive Entwicklungen zu erwähnen. Mit dem neu gegründeten Europäischen Solidaritätskorps bietet die Europäische Union jungen Menschen in Europa die Gelegenheit, gesellschaftliches Engagement zu zeigen und damit den European Spirit aus erster Hand zu erleben. Mehr als 25 000 Teilnehmer haben sich bereits gemeldet, um gemeinnützige Projekte in der ganzen EU zu unterstützen. Der Jugend die Möglichkeiten Europas zu eröffnen, war schon immer ein besonderes Anliegen der EU; in diesem Geiste wurde 1986 auch das Programm Erasmus ins Leben gerufen. Ein Projekt, das seit 30 Jahren so erfolgreich ist, verdient es, gefeiert zu werden.

Die Europawoche ist eine gute Gelegenheit, um darüber zu sprechen, wie wir unsere gemeinsame Zukunft gestalten wollen. Mit dem Weißbuch hat die Kommission daher fünf Szenarien vorgestellt, wie wir Europäer auf eine Welt im Wandel antworten können. Auf dieser Grundlage können wir nun eine offene und ehrliche Diskussion darüber führen, welchen Weg wir einschlagen wollen. Jeder ist eingeladen, sich in diese Debatte einzubringen. Ich wünsche mir, dass wir im Angesicht der Krisen und Unsicherheiten, die uns umgeben, nicht verzagen, sondern vollen Mutes voranschreiten und sagen:

Europa: Jetzt erst recht!

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission

Grußwort des Chefs der Sächsischen Staatskanzlei und Staatsministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Fritz Jaeckel

Foto vom Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Fritz Jaeckel
Dr. Fritz Jaeckel  © Sächsische Staatskanzlei

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Jahr 2017 steht mehr denn je im Zeichen Europas: 60 Jahre Römische Verträge, der Brexit, die Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, »Pulse of Europe« oder das Weißbuch zur Zukunft der Europäischen Union (EU) sind nur einige Schlagworte, die Ihnen im Zusammenhang mit dem Thema »Europa« oder genauer der Europäischen Union in diesem Jahr bereits begegnet sein dürften.

Die EU feierte am 25. März dieses Jahres einen runden Geburtstag. 60 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge hat der europäische Integrationsprozess unbestreitbare politische, wirtschaftliche und soziale Resultate erzielt und die Stellung Europas in der Welt gestärkt. Die EU ist weit mehr als ein politisches und wirtschaftliches Zweckbündnis – sie war und ist in gleichem Maße eine Wertegemeinschaft. Die Staats- und Regierungschefs unterzeichneten dazu bei einem Sondergipfel am 25. März 2017 zum 60. Jahrestag der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft eine neue »Erklärung von Rom«, die das Versprechen der EU auf Frieden, Freiheit und Wohlstand erneuert.

Auch wenn Europa sich aktuell nicht in Bestform präsentiert, wäre ein Rückfall in nationalistische Denk- und Verhaltensweisen gleichwohl ein gefährlicher Rückschritt!

Für uns in Sachsen ist die EU von großer Bedeutung und wir profitieren auch finanziell in erheblichem Maße von Europa. So haben wir für die Jahre 2000-2020 rund 20 Mrd. Euro EU-Mittel erhalten. Wir sind verantwortungsvoll mit diesen Mitteln umgegangen und haben große Fortschritte gemacht. Die europäische Kohäsionspolitik ist somit einer der Grundpfeiler der sächsischen Erfolgsgeschichte.

Den Austrittsantrag des Vereinigten Königreichs aus der EU bedauere ich auch persönlich sehr. Aber es gilt auch hier demokratische Entscheidungen zu akzeptieren und optimistisch zu bleiben. Denn das Brexit-Referendum hat auch die notwendige kritische Debatte zur Zukunft des europäischen Projekts angestoßen. Diese Debatte hat mit dem am 1. März 2017 vorgelegten Weißbuch zur Zukunft der EU weiter Fahrt aufgenommen.

Die Bürger erwarten nach meiner Beobachtung von der EU: Große Projekte erfolgreich planen und realisieren, aber kein kleinteiliges Hineinregieren in die Angelegenheiten der Mitgliedstaaten und Regionen. Dann schöpfen auch die Bürger wieder Vertrauen.

Gerade die Europawoche bietet eine hervorragende Gelegenheit, die Debatte um die Zukunft der EU auf die lokale Ebene zu holen und Fragen rund um Europa im persönlichen Gespräch zu diskutieren. So werden wir die Europäische Idee vor Ort mit Leben erfüllen!

Der Träger des Karlspreises 2017, der britische Historiker Timothy Garton Ash, macht uns, ironisch und zugleich bewundernd, mit Hilfe eines abgewandelten Wortes von Sir Winston Churchill Mut für das Projekt EU: »Wir haben das schlechteste aller Europas, abgesehen von allen anderen, die wir schon ausprobiert haben.«

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und uns viele interessante Veranstaltungen und gute Gespräche im Rahmen der Europawoche 2017.

Ihr

Dr. Fritz Jaeckel, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten

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