87. EMK in Chemnitz: Wir fassen zusammen

Zwei Tage, zehn Stunden Gespräche, fünf Beschlüsse zu Themen wie deutsch-tschechische Zusammenarbeit, globale Verteilung von Impfstoffen und Unionsbürgerschaft: Das ist das Fazit der ersten Europaminister:innenkonferenz in Chemnitz. Am 8. und 9. September tagte die Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister (EMK) der deutschen Länder zum ersten Mal unter dem Vorsitz der sächsischen Europaministerin Katja Meier.

Am Tag 1 haben die Ministerinnen und Minister in den so genannten Vorbesprechungen beraten: Dort haben sich die Politiker:innen zu den verschiedenen Themen besprochen, um sich möglichst auf eine gemeinsame Haltung zu einigen. So läuft die Abstimmung noch zielführender ab. Geführt wird sie in zwei Ländergruppen, welche diesmal von Niedersachsen und Hessen geleitet wurden. Bevor sie ihre Plätze in dem großen Saal genommen haben, wurden sie vom sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer am Tagungsort Carlowitz-Congresscenter in Chemnitz begrüßt.

Auf der Agenda standen drei Themen:

• Deutsch-tschechische Zusammenarbeit: Hierzu waren Tomáš Kafka, der Botschafter der Tschechischen Republik in Deutschland, Andreas Künne, Botschafter Deutschlands in der Tschechischen Republik, und Milena Hrdinková, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten der Tschechischen Republik, als Gäste eingeladen und haben über die aktuellsten europäischen Themen aus der tschechischen Perspektive berichtet. Danach konnten die Ländervertreterinnen und -vertreter einstimmig den ersten Beschluss fassen. 
• Die Zukunft Europas und die Weiterentwicklung der europäischen Unionsbürgerschaft: Wie können wir die EU demokratischer gestalten? Zu dieser Frage sprachen Niccoló Milanese und Prof. Ulrike Guérot. Auch zu diesem Thema gibt es jetzt einen Beschluss. In dem Dokument sprechen sich die Europaministerinnen und -minister der Länder unter anderem dafür aus, die Attraktivität und Wirksamkeit der Europäischen Bürgerinitiative zu erhöhen und das ERASMUS+ Programm weiter auszubauen. Insbesondere soll dabei der Verwaltungsaufwand auf das erforderliche Minimum reduziert werden, um das Programm damit noch attraktiver und leichter zugänglich zu machen.
• Die aktuelle Lage in Afghanistan: Zu diesem Thema haben Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt sowie EU-Botschafter in Afghanistan Andreas von Brandt berichtet.

Im Anschluss wurden alle Europaministerinnen und -ministerAm Abend waren die Teilnehmenden der EMK zu Gast im Chemnitzer Rathaus. Der Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze berichtete dort über die Pläne der Stadt als Kulturhauptstadt 2025.Auch am zweiten Tag der Konferenz wurde viel diskutiert. Die Europaministerinnen und -minister wurden zudem von einer Gruppe von Jugendlichen aus Deutschland und Polen besucht, die das PRogramm um ihre eigenen Themen ergänzt haben.

• Das erste Thema der Konferenz in Chemnitz war der Europäische Grüne Deal, eines der Schwerpunktthemen des sächsischen EMK-Vorsitzes. Die Ministerinnen und Minister haben dazu mit Professorin Maja Göpel, Politökonomin und Autorin, und Stefan Kemmer, Partner bei McKinsey & Company, diskutiert und wollen das Thema bei der nächsten Konferenz in Brüssel weiter behandeln.
• Auch zu der Lage in Afghanistan haben wir weiter diskutiert.
• Darüber hinaus fassten die Ministerinnen und Minister auf der 87. EMK Beschlüsse zur globalen Verteilung von Impfstoffen.

Anknüpfend an das durch den saarländischen Vorsitz initiierte deutsch-französische Jugendforum rückte auch der sächsische Vorsitz die Jugend in den Mittelpunkt. Zeitgleich zur EMK in Chemnitz fand ein Forum mit 32 jungen Erwachsenen aus Polen und Deutschland statt, die ihre Visionen zur Zukunft Europas diskutierten und diese anschließend den Ministerinnen und Ministern am zweiten Tag der Konferenz vorstellten. Dabei ging es unter anderem um Senkung des Wahlalters, pluralistische Medienlandschaft in Europa sowie mehr Unterstützung bei Aufklärungs- und Bildungsangeboten.

Im Rahmen des sächsischen Vorsitzes sind zwei weitere Konferenzen geplant. Die kommende EMK findet im Februar 2022 in Brüssel statt, im Juni 2022 treffen sich Europaministerinnen und Europaminister der deutschen Länder in Berlin.

Weitere Informationen zur 87. Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister (EMK) der deutschen Länder finden Sie in unserer Pressemitteilung.