Regionalpartnerschaften

Knapp ein Drittel aller Menschen in der EU leben in Grenzregionen. Sie erleben tagtäglich das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenwachsen und die Vernetzung auf zwei, manchmal drei Seiten europäischer Binnengrenzen. Aber nicht nur Regionalkooperationen in Grenzregionen haben in der EU eine besondere Bedeutung. Die Kooperation zwischen Regionen, Gemeinden oder Städten in ganz Europa ist unverzichtbarer Baustein des europäischen Integrationsprojektes. Es sind die Kontakte und Freundschaften, die beim Austausch kultureller, schulischer und sportlicher Natur entstehen, die das Fundament des Hauses Europa bilden. Die europäischen Institutionen bilden das Dach.

Sächsische Regionalpartnerschaften

Unsere Region – den Freistaat Sachsen – mit anderen europäischen Regionen in Verbindung zu bringen, ist ein wichtiger Beitrag für den greifbaren Zusammenhalt und das persönliche Erleben Europas. Ideenaustausch, niedrigschwelliges Lösen von Problemen durch direkte Zusammenarbeit der Behörden, gegenseitiger Spracherwerb und gemeinsames Nutzen von Ressourcen: Regionalpartnerschaften sind nicht nur die Fortsetzung der europäischen Integration und Werte, sondern auch deren Basis. Durch das Erleben der Partnerregionen wird die Idee der Europäischen Staatsbürgerschaft greifbar und Europa an sich erlebbar. Regionale Zusammenarbeit kann auch darüber hinaus ein Bollwerk gegen Populismus, Diskriminierung und Nationalismus in Europa sein.
Die engsten Verbindungen pflegt Sachsen in seine Nachbarregionen Niederschlesien und Lebus in Polen sowie mit der Tschechischen Republik. Mit der italienischen Region Latium besteht seit 2016 ein Partnerschaftsabkommen. Sachsen pflegt hier einen engen Austausch auf Gebieten wie Kultur, Wirtschaft, Handel, Prozess zur Zukunft Europas und Justiz. Nach Frankreich werden die Kontakte insbesondere in das südfranzösische Okzitanien immer lebendiger. Der Freistaat konnte hier mittlerweile einen intensiven Austausch in den Bereichen Kultur, Justiz, Forschung, Jugend und Bildung etablieren. Auch in das italienische Lazio pflegt die sächsische Staatsregierung enge Kontakte. Seit 2023 befindet sich eine neue Partnerschaft mit dem südspanischen Andalusien im Aufbau.
Weiterhin pflegt Sachsen Kooperationen mit Belgien (Flandern), Österreich (Nieder- und Oberösterreich) und der Slowakei.

Sächsische Nachbarregionen in Polen und Tschechien

Als Freistaat sind wir ganz besonders eng mit unseren Nachbarregionen in Polen (Niederschlesien und Lebus) und Tschechien (Karlsbad, Aussig und Liberec) verbunden, insbesondere in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft, aber auch Umweltschutz, Bildung, Verkehr und Gesundheit. Die Brückenpfeiler und Anlaufstellen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen und Tschechien bilden dabei die sächsischen Verbindungsbüros in Breslau und Prag.

Sächsisch-okzitanische Zusammenarbeit

Im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration (Aachener Vertrag), den die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron im Jahr 2019 unterzeichneten, beschlossen Deutschland und Frankreich ihre regionale Zusammenarbeit auszubauen – als Motor der europäischen Integration und der deutsch-französischen Freundschaft. Das war auch für die neue sächsische Staatsregierung Auftrag und Verpflichtung, neue, noch engere Beziehungen zu Frankreich aufzubauen. Zwar gab es in Sachsen schon lange eine starke zivilgesellschaftliche Basis mit Sympathien und großem Engagement für Frankreich sowie engen Verbindungen in einzelne französische Regionen wie Auvergne / Rhônes-Alpes und vor allem Bretagne. Dennoch war der Freistaat Sachsen 2019 nach dem Auslaufen der alten Kooperation mit der Bretagne das einzige Bundesland ohne aktive Regionalpartnerschaft mit Frankreich. Seitdem konnte die neue Staatsregierung eine enge Zusammenarbeit  mit Okzitanien aufbauen. Die südfranzösische Region mit den Großstädten Toulouse und Montpellier liegt zwischen Mittelmeer und Pyrenäen an der Grenze zu Spanien. Okzitanien verzeichnet das stärkste Bevölkerungswachstum aller französischen Regionen und hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, durch Investitionen in Forschung und Infrastruktur die erste klimaneutrale Region des Landes zu werden. Sachsen und Okzitanien verbindet die vermeintlich randständige Lage, weit entfernt von der Bundespolitik bzw. Zentralgewalt, mit einer noch größeren Distanz zur deutsch-französischen Staatsgrenze, sowie die gemeinsame Erfahrung als Grenzregion zu anderen EU-Staaten, an den „Nahtstellen“ Europas, wo die Herausforderung und die Vorzüge der europäischen Einigung besonders deutlich hervortreten. Neben diesen Gemeinsamkeiten konzentrieren sich die seit 2020 entwickelten Kooperationen auf die Förderung der Bildungsmobilität und der Jugendbegegnung, den Kulturaustausch sowie die Bereiche Justiz, Forschung und Wirtschaft, Trotz oder gerade wegen der vergleichsweise weiten Entfernung zur französischen Grenze kann das sächsische Engagement ein positives Beispiel für die Stärkung des deutsch-französischen Motors in Europa geben, der essentiell für die Weiterentwicklung und die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union ist.

Latium und Sachsen

Mit der mittelitalienischen Region Latium besteht seit 2016 ein Partnerschaftsabkommen, das 2021 durch ein „Memorandum of Understanding“ erneuert wurde. Seit 2022 existiert eine „Arbeitsgruppe Sachsen-Latium“, welche die Zusammenarbeit der Regionalregierung koordiniert. Ein Austausch mit Latium besteht beispielsweise durch die gemeinsame Teilnahme an Fachmessen in diversen Wirtschafts- und Forschungssektoren, durch kooperative Weiterbildungsprogramme der Öffentlichen Verwaltung, Fachaustausch im Gebiet der Denkmalpflege, der kunstgeschichtlichen Forschung und der musealen Zusammenarbeit. Zudem pflegt die Mehrzahl der sächsischen Hochschulen Erasmus-Kooperationen mit den Universitäten des Latiums. Ein konkretes Ergebnis der Intensivierung der Kontakte war das vom SMJusDEG seit 2022 organisierte „Ventotene-Forum“, eine Jugendkonferenz mit Teilnehmenden beider Regionen, bei der diese sich über gegenwärtige Herausforderungen Europas und dessen nötige Reformen austauschen. Weiterhin wollen die Gerichte, Justizvollzugsanstalten und Staatsanwaltschaften Sachsens und Latiums in Zukunft enger zusammenarbeiten. Aufgrund struktureller Ähnlichkeiten beider Regionen zeichnen sich als Kernthemen für die weitere Vertiefung der Regionalpartnerschaft ab: Gesundheitsversorgung und Daseinsvorsorge, Stadt-Land-Gefälle und demographische Entwicklung, Arbeit und berufliche Bildung, Gleichberechtigung und Frauenschutz.

Neue Partnerschaft im Aufbau: Sachsen und Andalusien

Zentrales Element der sächsischen Europapolitik ist die Dynamisierung und der Ausbau der europäischen interregionalen Partnerschaften. Besonders intensiv sind die grenzüberschreitenden Beziehungen zu den Nachbarregionen Niederschlesien und Tschechien. Ebenso wichtig ist die Orientierung Sachsens hin zu west- und südeuropäischen Regionen, wo Sachsen – wie die ostdeutschen Länder generell – erheblichen Rückstand gegenüber den Ländern im Westen Deutschlands hat. Daher wurden Beziehungen zu den Regionen Latium und Okzitanien zuletzt intensiviert. Ergänzend dazu wird seit dem Jahr 2023 eine Regionalpartnerschaft mit der Region Andalusien aufgebaut. Die Voraussetzungen dafür sind aktuell sehr günstig. Andalusien, die südlichste und bevölkerungsreichste Gemeinschaft Spaniens, ist ebenso wie Sachsen eine dynamische und aufstrebende Region, die vor dem Hintergrund der Herausforderungen von Klimakrise und Strukturwandel neue Wege gehen muss. Insbesondere im Bereich der Erneuerbaren Energien bieten sich Chancen in der gemeinsamen Kooperation, hier wird etwa schon im Netzwerk der europäischen Solarindustrieregionen, aber auch in der Allianz der europäischen Halbleiter-Regionen und im Bereich der Mikroelektronik-Regionen Europas miteinander zusammengearbeitet. Gleichzeitig ist Andalusien mit seiner Lage und kulturellen Vielfalt auch ein Sprungbrett in die nordafrikanischen Maghrebstaaten, insbesondere Marokko, aber auch nach Lateinamerika, mit dem es eine gemeinsame Geschichte verbindet. Neben wirtschaftlichen und politischen Verbindungen ist der zivilgesellschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Austausch zwischen Sachsen und Andalusien für beide Seiten und ein Europa der Bürgerinnen und Bürger als große Bereicherung anzusehen.