Europaministerkonferenz in Perl
Die Europaminister der 16 Bundesländer und die Spitzen der französischen Regionen werden vom 9. bis 10. September in Perl darüber beraten, wie sie noch enger zusammenarbeiten können. Außerdem werden sie eine Bilanz über den bisherigen Umgang mit der Corona-Pandemie ziehen.
Staatsministerin Katja Meier nimmt an der 84. Europaministerkonferenz (EMK) der Länder teil. Bei dem Treffen vom 9. bis 10. September kommen die Europaminister der 16 deutschen Länder mit den Spitzen der 18 französischen Regionen im saarländischen Perl-Nennig zusammen. Dieses deutsch-französische Treffen vor dem Hintergrund des 2019 unterzeichneten Aachener Vertrags will die Zusammenarbeit zwischen den deutschen und den französischen Regionen noch mehr stärken und vertiefen. Die jüngsten Erfahrungen aus der COIVD-19-Pandemie zeigen, dass es hier noch Verbesserungsbedarfe gibt. Hier erhofft sich Sachsen mit seinen Grenzen mit Polen und Tschechien wertvolle Impulse für die grenzübergreifende Zusammenarbeit. Daneben wird es auch um die jüngsten Entwicklungen bezüglich der EU-Regionalförderungen und dort insbesondere um den Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) gehen. Dieser Fonds soll Regionen und Menschen in die Lage zu versetzen, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu bewältigen.
Mehr Informationen zur EMK und den aktuellen Themen: https://www.saarland.de/mfe/DE/portale/emk/grusswort/grusswort_node.html
Alle Beschlüsse der EMK: https://www.saarland.de/mfe/DE/portale/emk/emkbeschluesse/emkbeschluesse_node.html
Die Europaministerkonferenz vertritt in Europaangelegenheiten die Interessen der Länder und Ihrer Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Bund und der Europäischen Union (EU). 16 Länder sprechen mit einer Stimme.
Die Europaministerkonferenz vereint die 16 Ministerinnen und Minister der für Europafragen zuständigen Ressorts auf Länderebene. Der Freistaat Sachsen wird dabei von Europaministerin Katja Meier vertreten. Bei den Konferenzen werden gemeinsame Beschlüsse gefasst und so eine einheitliche Haltung der Länder gegenüber der Bundesregierung oder den Institutionen der EU formuliert.
Die Europaministerkonferenz setzt nicht nur die europapolitischen Schwerpunkte der Länder, sondern stellt auch die Weichen für eine moderne Europapolitik Deutschlands. Ihre Arbeit der EMK steht unter dem Leitmotiv der europäischen Einigung. Das heißt die Beschlüsse der EMK sind Ausdruck eines fortschrittlichen und inklusiven Europaverständnisses. Oftmals gelingt es den Europaministerinnen und Europaministern zukunftsweisende Beschlüssen und Stellungnahmen zu fassen, die weitreichende Folgen auf Bundes- und EU-Ebene haben. EMK-Beschlüsse werden etwa regelmäßig zum Ausgangspunkt für Stellungnahmen des Bundesrates (Hyperlink) und damit wesentlicher Bestandteil der Position des Bundes gegenüber der EU.
Neben der Gestaltung der Europapolitik liegt der Fokus der EMK auf der Förderung des Europagedankes. Zusammen mit den deutschen Vertreterinnen und Vertretern von EU-Institutionen und dem Bundespresseamt entwickeln die Europaministerinnen und Europaminister Strategien, wie die Idee von einem geeinten Europa hier vor Ort gelebt werden kann. Der deutschlandweite EU-Projekttag an Schulen oder die jährliche Europawoche sind Beispiele für dieses Engagement.
Die EMK tagt regelmäßig bis zu dreimal im Jahr. Dabei wechselt der Vorsitz der Konferenz jährlich in alphabetischer Reihenfolge. Ein Land hat also alle 16 Jahre einmal den Vorsitz inne. Von den drei Terminen finden einer in der Regel im jeweiligen Vorsitzland sowie in Berlin oder Brüssel statt. Das Vorsitzland hat damit auch die Ehre, Gastgeberland der Europaministerkonferenz zu sein. Seit dem 1. Juli 2020 hat das Saarland, vertreten durch den Minister für Finanzen und Europa Peter Strobel, den Vorsitz inne. Ab dem 30. Juni 2021 übernimmt dann der Freistaat Sachsen den Vorsitz.
