Besuch der sächsischen Partnerregion Latium
Europaministerin Katja Meier besucht die sächsische Partnerregion Latium (Italien). Vom 17. bis zum 18. April 2023 wird die Europaministerin im Latium Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, der Regionalpräsidentschaft und der Justiz führen.
Ziel der Reise ist es, die Regionalpartnerschaft zwischen Sachsen und der Region Latium weiter auszubauen und zu vertiefen. Hierbei sollen insbesondere Kontakte auf verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen beider Regionen intensiviert werden.
Auf ihrer Delegationsreise wird Europaministerin Katja Meier unter anderem vom sächsischen Generalstaatsanwalt Martin Uebele, Prof. Dr. Mathias Wendel der juristischen Fakultät der Universität Leipzig und der Europa Union Sachsen sowie den Jungen Europäischen Föderalisten begleitet.
Treffen mit den Fußballverbänden Italiens und Latiums
© SMJusDEG I Daniel Meißner
Als Erstes steht in unserer Partnerregion ein Treffen bei den Fußballverbänden Italiens und Latiums auf dem Programm. Der »Calcio« bewegt in Sachsen wie Latium Hunderttausende, landesweit gar Millionen von Menschen. Ohne das große ehrenamtliche Engagement von Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern rollt im Verbandsfußball kein Ball übers Feld.
Der Sächsische Fußballverband hat deswegen in Kooperation mit dem Deutschen Fußballbund in den letzten Jahren einige wichtige Initativen angestoßen, um die Prävention von Gewalt- und Diskriminierungsfällen zu verbessern und vor allem die meist ehrenamtltichen Schiedsrichterinnen besser auszubilden und zu schützen .
So hat der SFV 2020 eine zentrale »Anlaufstelle für Gewalt- und Diskriminierungsvorfälle« eingerichtet, im Rahmen des Programms »Im Sport verein(t) für Demokratie« (finanziert von BMI). Seit 2021 veranstaltet der SFV Workshops zur Demokratieförderung mit dem Ziel, dass das Geschehen auf und neben dem Platz inklusiver und sicherer ablaufen kann.
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Über diese und weitere Projekte möchte Katja Meier einen Austausch ins Rollen bringen und bestenfalls eine Kooperation zwischen den deutschen und den italienischen Fußballverbänden anstoßen.
Wir freuen uns, dass Hermann Winkler, Präsident des SFV und DFB-Vizepräsident das Vorhaben unterstützt, zumal er als langjähriger Europapolitiker eine starke Stimme für die europäische Zusammenarbeit darstellt.
Auch Frauenfußball war bei dem anderthalbstündigen Gespräch ein Thema. In Begleitung von MdL Lucie Hammecke, Mitglied im Europaausschuss und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ließ sich Katja Meier über die italienischen Initiativen zur Verbesserung der Förderung von Mädchen und Frauen informieren.
Internationale Kooperation gegen organisierte Kriminalität
Nachdem gestern die Bereiche Demokratieförderung und Antidiskriminierung im Zentrum standen, beginnt der zweite Tag der SMJusDEG-Delegationsreise heute mit einem juristischen Fachtermin: Internationale Kooperation gegen organisierte Kriminalität.
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und die Procura della Repubblica presso il Corte d’Appello di Roma wollen in Zukunft unter anderem im Bereich der Bekämpfung der organisierten Kriminalität kooperieren, weswegen sich Herr Generalstaatsanwalt, Martin Uebele, der Delegation von Justizministerin Katja Meier angeschlossen hat.
Er trifft sich zusammen mit Katja Meier im Justizpalast unweit der Engelsburg mit seinem Gegenpart dem Procuratore della Repubblica Salvatore Vitello. Der Procuratore ist der zuständige Amtsherr aller Staatsanwälte in der Region Latium.
Bei dem Gespräch wurden unter anderem mehrtägige thematisch-fokussierte Hospitationen und Sprachkurse als Grundlage der Zusammenarbeit besprochen.
Die sächsische Justiz hat mit Formen der internationalen Kooperation bereits vielfältige Erfahrungen, vor allem im Bereich der Strafverfolgung. Am intensivsten verläuft die Kooperationen mit unseren direkt angrenzenden Partnerregionen in Tschechien und Polen.
Besuch bei JEF Italia
Die Delegation aus Sachsen war auf ihrer Reise im Latium zum Gegenbesuch bei der JEF Italia im Goethe-Institut in Rom zu Gast, um an die Arbeit des ersten Ventotene Forums anzuknüpfen. Katja Meier: »Ich freue mich über das große Engagement der jungen Leute hier im Latium. Wir müssen uns gemeinsam immer wieder für die europäische Idee einsetzen, sie bewahren und fortentwickeln. Der Ukrainekrieg führt uns vor Augen, dass die europäische Versöhnung und ein friedlicher Kontinent keine Selbstverständlichkeiten sind. Ich danke Laura Greiff und Emely-Marie Schäfer dafür, dass Sie mich nach Rom begleitet haben, um den Austausch mit der föderalistischen Bewegung hier in Rom und Latium zu suchen; genauso wie Joachim Bernauer und seinem Team für den exzellenten Empfang im Goethe Institut.«
Das Goethe-Institut ist ein wichtiger und zentraler Ort für die deutsch-italienische Zusammenarbeit in Italien. Ziel war es, die interregionale Zusammenarbeit insbesondere zwischen jungen Leuten in Europa zu stärken. Ein Gedanke, der auch den »Jungen Europäischen Föderalist:innen« (JEF Sachsen) sehr am Herzen liegt.
Im Oktober letzten Jahres veranstalteten sie gemeinsam mit dem Sächsischen Landesverband der Europa Union Deutschland ein Jugendforum, bei dem Bürger:innen aus Deutschland und Italien über die aktuellen Herausforderungen Europas sprachen. Dabei wurden Themen wie Klimawandel, Migration/Asyl und Sicherheitspolitik, insbesondere in Bezug auf die Ukraine diskutiert. Auch die Weiterentwicklung der europäischen Institutionen war ein Thema des ersten »Ventotene Forum. Sachsen-Latium«
Ventotene ist eine Insel in der Region Lazio, auf der politische Gefangene während der Zeit des Faschismus festgehalten wurden. Ventotene gab dem politischen Manifest den Namen, welches von drei Antifaschistinnen und Gründungsvätern der Europäischen Gemeinschaft dort verfasst wurde und den Föderalismus der Völker Europas als Ausweg aus Diktatur und Zerstörung proklamierte.
Stato di diritto - Rechtsstaatlichkeit
Europaministerin Katja Meier und Prof. Mattias Wendel von der Uni Leipzig tauschen sich mit internationalen Expertinnen und Experten an der LUISS (Libera Università Internazionale degli Studi Sociali – Guido Carli) über Rechtsstaatlichkeit aus.
Die Podiumsdiskussion, in der es um den Schutz des Rechtsstaats in Europa gehen wird, ist Teil des »Vorprogramms« der Leipziger Rechtsstaatskonferenz, die im September 2023 von uns und der Uni Leipzig organisiert wird.
Es wird unter anderem über die Frage der »Rechtsstaatskonditionalität« diskutiert: Wie kann/soll/darf die EU beispielsweise gegen Angriffe auf die Unabhängigkeit der Gerichte in Polen und Ungarn - z.B. mit Sanktionen - vorgehen?
Freundschaftsfest Sachsen-Lazio beim deutschen Botschafter in Rom
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Zum Abschluss des ersten Besuchs unserer italienischen Partnerregion haben Europaministerin Katja Meier und der deutsche Botschafter in Italien, Herr Viktor Ebeling, zum Freundschaftsfest Sachsen-Lazio eingeladen. Der Empfang in der Residenz des Botschafters bildete den feierlichen Abschluss nach zwei vollen Tagen mit vielen interessanten und produktiven Gesprächsterminen.
Wir initiierten eine Reihe von Kennenlernentreffen, die über die Reise hinaus die wechselseitige Verflechtung Sachsens und Lazios fördern sollen:
- Ein Meeting des Präsidenten des Sächsischen Fußballverbandes und DFB-Vizepräsidenten Hermann Winkler mit Vertreterinnen und Vertretern des italienischen Verbandsfußballs.
- Am Abend des ersten Programmtages traf sich die sächsische Delegation mit ausgewählten Vertreterinnen und Vertretern von NGOs, die sich speziell auf dem Feld von Migration und Asyl engagieren.
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- Zur Pflege der politischen Kontakte nach Italien und Lazio traf sich die Europaministerin mit der neuen Fraktionsvorsitzenden der Partito Democratico, Frau Chiara Braga.
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- Im Rahmen des Abendempfangs in der Botschaftsresidenz trafen wir auch Presidente Francesco Rocca der neugewählten Regionalregierung Lazios und gratulierten ihm zu seinem neuen Amt. Katja Meier betonte das sächsische Interesse, die Regionalpartnerschaft auf allen Ebenen zu vertiefen.
